Allgemeine Geschäftsbedingungen der Wilhelm Schmidlin AG
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“ genannt) bilden einen festen Bestandteil eines jeden zwischen der Wilhelm Schmidlin AG („WSAG“ genannt) und einem Kunden abgeschlossenen Vertrags.
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Online-Shops der WSAG (CHE-101.084.046), Gotthardstrasse 51, 6414 Oberarth, erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Bestellung der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Einkaufsbedingungen des Kunden werden hiermit widersprochen. Abweichungen von den allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese von der WSAG schriftlich bestätigt werden.
2. Preise
Alle Angebote und Preisangaben auf Web-Seiten, in Katalogen, Prospekten, an Ausstellungen usw. erfolgen unverbindlich. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Transportkosten. Nicht im Preis inbegriffen und zu Lasten des Kunden gehen die Einbaukosten sowie sämtliche Transportkosten (inkl. Verpackung etc.). Preisanpassungen (z.B. infolge Preisaufschlägen bei Zulieferanten, zusätzlichen fiskalischen Belastungen, Erhöhungen der Transportkosten etc.) bleiben jederzeit vorbehalten. Angebote wie geprüfte Retoure und Ausverkauf sind von der Verbindlichkeit der Verfügbarkeit ausgeschlossen.
3. Angebot und Auftragserteilung
Die Angaben in den Verkaufsunterlagen (Zeichnungen, Abbildungen, Masse, Gewichte und sonstige Leistungen) sind nur als Richtwerte zu verstehen und stellen keine
Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Technische Änderungen behält sich Schmidlin ausdrücklich vor. Mündliche und telefonische Vereinbarungen erhalten erst durch unsere schriftliche Bestätigung Verbindlichkeit. Die bestätigte Bestellung ist unwiderruflich.
Durch das Anklicken des Bestell-Buttons auf dem Online Shop gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Produkte ab. Die WSAG bestätigt den Zugang der Bestellung unmittelbar nach deren Erhalt. Bestellungen sind für die WSAG erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung verbindlich. Wird nach der Auftragsbestätigung festgestellt, dass die Auslieferung der Ware nicht möglich ist oder ein Preisfehler vorlag, wird die Bestellung storniert bzw. bei Preisfehlern, wenn die Ware bereits ausgeliefert wurde, die Preisdifferenz beim Kunden nachgefordert.
Im Falle von Preisfehlern ist der Kunde berechtigt, die Ware an die WSAG zu retournieren, sollte der Kunde mit der Nachverrechnung der Preisdifferenz nicht einverstanden sein. Der Kunde kann in jedem Fall keine weitergehenden Ansprüche gegen die WSAG oder einen Lieferanten geltend machen. Überschreitet ein Kunde durch eine Bestellung sein Kreditlimit, so ist die WSAG von der Lieferverpflichtung entbunden.
4. Lieferung / Liefertermine
Die Lieferung erfolgt nur an Zustelladressen innerhalb der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein. Der Übergang von Nutzen und Gefahr an den Kunden erfolgt bei Transport durch die WSAG bei Erreichen des Lieferorts, ansonsten bei Verlassen des Lagers der WSAG. Der Transport durch die WSAG erfolgt stets ohne Ablad. Sofern die Lieferung avisiert wurde, der Kunde bei der Anlieferung jedoch nicht anwesend ist, gilt die Ware mit Ablad als ordnungsgemäss übergeben.
Die WSAG bemüht sich um Einhaltung der Liefertermine. Die Angabe der Liefertermine erfolgt stets unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Liefertermine gibt dem Kunden kein Recht auf Rücktritt vom Vertrag. Allfällige Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder verspäteter Erfüllung seitens der WSAG werden ausdrücklich ausgeschlossen. Bei Lieferung muss die Zugänglichkeit für die Ware durch den Kunden gewährleistet werden.
5. Retouren
Rücksendungen, die nicht auf falsche Lieferung unsererseits zurückzuführen sind, bedürfen der vorgängigen Verständigung mit der WSAG. Emaillierte Produkte können nicht zurückgenommen werden. Handelsprodukte können während 14 Tagen nach deren Zustellung zurückzugeben werden. Das Rückgaberecht wird durch die Rücksendung der Ware ausgeübt, wobei die Ware ungeöffnet und ungebraucht sein muss.
Die Ausübung des Rückgaberechts führt zur Umwandlung des Kaufvertrags in ein Rückabwicklungsverhältnis, wonach die im Rahmen des Kaufvertrags empfangenen Leistungen zurückerstattet werden müssen.
Nach Eingang der Ware wird ein bereits bezahlter Kaufpreis dem Kunden auf sein Kundenkonto gutgeschrieben. Vorbehalten bleibt jedoch ein Abzug des zu erstattenden Kaufpreises bzw. eine Rechnungsstellung für mögliche Beschädigungen, übermässige Abnutzung der Ware oder, sofern vereinbart, Versandkosten der Ware. Die WSAG kann die Gutschrift verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten bzw. der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgeschickt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde ist in jedem Fall dafür verantwortlich, die zu retournierende Ware transportfähig zu verpacken. Beschädigungen/Untergang der Ware aufgrund einer nicht sachgemässen Verpackung werden dem Kunden verrechnet. Übergibt der Kunde die Ware einem Transportunternehmen, trägt der Kunde die Gefahr für den sicheren Transport der Ware. Der Gefahrenübergang an die WSAG geht erst mit dem Eintreffen der Ware über.
6. Garantie
Der Kunde hat die Ware unmittelbar nach Lieferung zu prüfen. Transportschäden und Mängel, die bei sofortiger ordnungsgemässer Prüfung erkennbar sind, müssen innerhalb von fünf Arbeitstagen seit Lieferung schriftlich bei der WSAG unter Zustellung des Lieferscheindoppels gemeldet werden. Mängel, die bei sofortiger Untersuchung nicht erkennbar sind, müssen umgehend nach ihrer Feststellung, spätestens aber innerhalb von zwölf Monaten seit Lieferung der WSAG gemeldet werden. Nach Ablauf dieser Rügefristen ist jede Haftung durch die WSAG ausgeschlossen.
Mängel, die auf unsachgemässe Behandlung durch den Kunden oder eine von ihm beauftragte Person zurückzuführen sind, sind von der Garantie ausgeschlossen. Handelsüblich oder herstellungstechnisch bedingte Abweichungen in den Massen, der Oberflächenbeschaffenheit, von Gewichten und Farbtönen sowie geringfügige Farbabweichungen gelten nicht als Mangel, soweit sie die Funktionstüchtigkeit nicht wesentlich beeinträchtigen. Für emaillierte Produkte gelten Masstoleranzen von +/- 5 mm als normal und stellen keinen Mangel dar. Mass- oder Farbdifferenzen sind vor der Weiterverarbeitung zu melden, ansonsten jegliche Garantieansprüche gegenüber der WSAG entfallen.
Bei Vorhandensein von Mängeln ist die WSAG berechtigt, nach ihrer Wahl die mangelhafte Ware auf eigene Kosten zu ersetzen oder zu reparieren oder eine Preisreduktion zu gewähren. Darüber hinaus wird jede weitere Haftung für direkten und indirekten Schaden ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schäden, die infolge unsachgemässer Behandlung, zu grosser Inanspruchnahme, natürlicher Abnützung oder unsachgemässer Pflege oder Reinigung entstanden sind. In keinem Fall haftet die WSAG für Kosten der Demontage oder Neumontage, für damit verbundene Reise- und Transportkosten sowie für irgendwelche Schäden, die mittelbar oder unmittelbar durch die Ware selbst oder deren Gebrauch entstanden sind. Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten, die ohne schriftliche Zustimmung der WSAG erfolgten sowie die Nicht-Einhaltung der Betriebsanweisungen der WSAG heben deren Gewährleistungspflicht auf, sofern es sich nicht um Massnahmen der Schadensminderungspflicht des Kunden handelt.
7. Zahlung
Die Zahlungsfrist beträgt unter Vorbehalt einer anders lautenden schriftlichen Abrede stets 14 Tage netto ab Rechnungsdatum. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist gerät der Kunde ohne Mahnung in Verzug. Die WSAG ist berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen zu handelsüblichen Konditionen zu verlangen.
Die zur Auswahl stehenden Zahlungsarten werden im Online-Shop publiziert. Die WSAG behält sich das Recht vor, im Bedarfsfall eine Bonitätsprüfung zu machen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die WSAG behält bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an allen Liefergegenständen. Der Kunde ist ohne ausdrückliches Einverständnis der WSAG nicht berechtigt, die Produkte vor der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises
an Dritte weiterzugeben. Die WSAG ist berechtigt, diesen Eigentumsvorbehalt ohne weitere Mitwirkung durch den Kunden im Eigentumsvorbehaltsregister auf Kosten des Kunden eintragen zu lassen. Der Kunde ist zur Mitwirkung bei der Eintragung verpflichtet.
9. Ausschluss der Verrechnung
Das Verrechnungsrecht des Kunden wird ausgeschlossen.
10. Datenschutz
Die WSAG verpflichtet sich bei der Bearbeitung der Kundendaten auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten ist der jeweilige Sitz der WSAG.
Zuständig für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der WSAG sind die ordentlichen Gerichte am Sitz der WSAG. Nach Wahl der WSAG kann diese auch am Sitz des Kunden oder an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand klagen.
Auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Kunden und der WSAG ist ausschliesslich schweizerisches materielles Recht (OR) unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts (CISG) anwendbar.
12. Schlussbestimmungen
Die WSAG behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit
zu ändern.